Montag, 8. Juli 2013

Lehren aus der griechischen Tragödie



Ein Besuch in Griechenland hinterlässt viele lebhafte Erinnerungen. Es gibt – natürlich – die reiche Geschichte des Landes, die Fülle der archäologischen Stätten, das Blau des klaren Himmels und des Meeres, die einem Kristall gleicht.

Es gibt aber auch den enormen Druck, unter welchem die griechische Gesellschaft heute steht, aber auch der ausserordentliche Mut, mit dem die Bürger der wirtschaftlichen Katastrophe begegnen. Es ist jedoch unausweichlich, dass ein Besuch auch viele Fragen hervorruft. Vor allem die Frage „was hätten die Führungskräfte der Politik anders machen müssen, um der Wirtschaftskrise zu begegnen?“. 

Die kritischen Fehler sind diejenigen, die bei Ausbruch der Krise direkt begangen wurden. Dies kam bereits im ersten Halbjahr 2010 zum Vorschein, als Griechenland den Zugang zu den Finanzmärkten verlor und die staatlichen Schulden nicht mehr lebensfähig waren. Die Staatsverschuldung hätte ohne jegliche Verzögerung umstrukturiert werden müssen. 

Wenn Griechenland direkt zur Erleichterung ihrer Schulden um 2/3 geschritten wäre, wäre es in der Lage gewesen, das drohende Anschwellen der Schulden zu stoppen. Es hätte einen Teil der verzinslichen Anlagen zur Rekapitalisierung der Banken nutzen können. Es hätte die Steuern senken können anstatt diese zu erhöhen. 

Griechenland hätte ebenfalls zu Investitionen schreiten und die Wirtschaft wieder ankurbeln können, wenn nicht innerhalb von Monaten, aber mit ein wenig Glück in einer Zeitspanne nicht grösser als einem Jahr. Jetzt geht der IWF damit einig, dass die Umstrukturierung der Schulden viel früher hätte geschehen müssen. Damals jedoch teilte er diese Meinung nicht. Unter der Leitung von Dominique Strauss-Kahn, handelte das IWF unter der Führung Frankreichs und Deutschlands, die stark gegen eine Erleichterung der griechischen Schuld waren. 

Von ihrer Seite her hat die Europäische Aufsichtskommission das „mea culpa“ des IWF verworfen. Offensichtlich mit der Situation der französischen und deutschen Banken beschäftigt, unterstützt sie weiterhin die Meinung, dass die Verzögerung in der Umstrukturierung der griechischen Schuld die richtige Wahl war und bereut gar nicht, Griechenland in „die Höhle des Löwen“ geworfen zu haben. 

Mit der Tatsache dieses Gegensatzes, hätte sich die griechische Regierung allein bewegen müssen. Im nachhinein unterstützt sie, dass die Führung genau dies hätte machen müssen. Und die fremde Reaktion begegnend, hätte die Regierung ihren Entscheid zur Umstrukturierung der Schuld als vollendete Tatsache bekannt machen müssen. 

Sicherlich hätte es Gefahren gegeben. Troika – der IWF, die Kommission und die EZB – hätte sich eventuell geweigert, ein Rettungspaket zur Verfügung zu stellen und dadurch Griechenland gezwungen, ihre Importe noch mehr zu drosseln. Die EZB hätte wahrscheinlich ihre Notfall-Liquiditätsleistung eingestellt und so die Regierung gezwungen, Kapitalkontrollen aufzuerlegen und evtl. sogar einen Austritt aus der Eurozone zu untersuchen. 

Aber, in Anwendung vorsorglicher Handlungen, hätte die griechische Führung die Basis für einen Dialog gesetzt. Sie hätten ihren europäischen Partnern sagen können: „Schaut, wir haben keine andere Möglichkeit, als unsere Schuld umzustrukturieren, welche offenbar nicht lebensfähig ist. Aber glaubt nicht: Unsere Wahl ist es, in der Eurozone zu verbleiben. Wir haben uns an die Durchführung von Reformen gebunden. Gehen Sie aufgrund dessen nicht mit uns einig, dass wir Ihre Unterstützung verdient haben?“ 

Die Schaffung eines überzeugenden Zustandes hätte von Griechenland die ernste zur Kenntnisnahme dieser Reformen erfordert. Die Regierung hätte einen Anfang machen müssen, durch Beibringung von Arbeitgebern und Gewerkschaften an den Tisch der Verhandlungen, um so eine gerechte Vereinbarung der Lastenaufteilung, einschliesslich einer queren Herabsetzung der Gehälter und Renten, zu erreichen. 

Dies hätte mit einer gleichzeitigen Vereinbarung der Umstrukturierung der privaten Schulden erreicht werden können. Also, auf allen Seiten gewisse Opfer akzeptierend, wäre vielleicht eine Vereinbarung möglich zur Öffnung der „geschlossenen“ Berufe und einer wesentlichen Steuerreform möglich gewesen. 

Anstatt jedoch mit ihren sozialen Partnern zusammenzuarbeiten, hat die Regierung, den Anweisungen Troikas folgend, das System der Tarifverhandlungen gebrochen und dadurch die Arbeitnehmer ohne Repräsentanten zurückgelassen. Mit dem Ergebnis, dass Griechenland nunmehr nicht über einen Verhandlungsmechanismus eines sozialen Vertrages zur Herabsetzung der Gehälter, Renten und anderen Verpflichtungen auf gerechte Weise verfügt. 

Und auch wenn sie auf jegliche Art versucht, ihre Interessen zu verteidigen, war es unmöglich die „geschlossenen“ Berufe zu öffnen. Zweifelnd jedoch, dass die Opfer hätten aufgeteilt werden können, haben es die Zentren der Interessen nicht geschafft über eine wesentliche Steuerreform zu verhandeln. 

Mit der griechischen Regierung, die es nicht mehr schafft, strukturelle Reformen zu fördern, ist sie gescheitert, das Vertrauen ihrer Gläubiger zu gewinnen. Und, unter den Zweifeln, dass die Regierung weiterhin an die Reformen gebunden ist, verlangte die Troika eine schriftliche Probe in der Form von strengen Sparmassnahmen als Gegenzug für die Unterstützungsleistung. 

Diese steuerlichen Erhöhungen und die Kürzung staatlicher Auslagen haben die Wirtschaft noch weiter in die Rezession gestürzt, unter Schaffung einer Reihe von falschen Behauptungen, dass die Staatsschuld lebensfähig sei, und nunmehr eine unvermeidliche Umstrukturierung der Schuld nach zwei Jahren des Kampfes dringend notwendig macht. 

Griechenland versucht jetzt das Beste in einer schwierigen Situation zu machen. Es versucht, dem Programm der Strukturreformen Leben zu geben und übt theatralischen Druck gegenüber der Troika für einen weiteren Schuldenerlass aus. Jedoch wird der Schaden nicht einfach zu ersetzen sein. Die Fehler der Vergangenheit, die nicht nur von Griechenland begangen wurden, aber auch von dessen internationalen Partnern, machen eine schwierige kurzfristige Zukunft unvermeidlich. 

Es ist jedoch auch für die anderen Länder wichtig, die richtige Lehre daraus zu ziehen. Wenn sie das tun, dann können seine tapferen, unterdrückten Einwohner zumindest eine Erleichterung fühlen, dass auch andere Völker in anderen Ländern vermeiden werden, die gleichen – letztendlich – unnötigen Opfer zu bringen. 

Autor: Barry Eichengreen, Professor für Wirtschaft und Politik, Unversity of California
Quelle: Nautemporiki (19.6.2013)

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